Habe ich etwas verpasst? Seit kurzem hängen Plakate im Kiez, auf denen der Bezirk zu Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt einläd. Klingt gut, aber bis ich das Prinzip verstanden habe, musste ich die Webseite des Bezirks einige Male lesen. In Friedrichshain und Kreuzberg können Bürger telefonisch oder schriftlich vorschlagen, welche Projekte 2011 finanziell gefördert werden sollen. Es werden nur zusätzliche Wünsche über den Topf des Bürgerhaushalts erfüllt – keine öffentlichen Gelder umverteilt.
Auf Bürgerversammlungen, die in diesen Tagen an acht Orten im Bezirk stattfinden, wird über die Ideen für das kommende Jahr abgestimmt. Die Vorschläge, die jeweils an den verschiedenen Abstimmungsorten die meisten Stimmen erhalten, werden an den Bezirk weitergeleitet, von der Verwaltung geprüft und schließlich in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert. Die BVV entscheidet auch, welche Vorschläge umgesetzt werden – ob etwa mehr Geld für die Stadtteilbibliotheken ausgegeben werden soll, wie sich es einige Bürger wünschen oder für Fahrradständer vor Schulen. Oder für mehr Personal zur Hundekotbeseitigung in Grünanlagen.
Friedrichshain-Kreuzberg ist nicht der einzige Bezirk mit einem Bürgerhaushalt. Die meisten Bezirke haben die Idee vor zwei oder drei Jahren importiert: übrigens aus Porto Alegre in Brasilien.
Bürgerversammlungen in Friedrichshain-Kreuzberg in diesen Tagen
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